Zum Europatag am 9. Mai betont die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag die zentrale Bedeutung Europas für Frieden, Freiheit und wirtschaftliche Stärke. Gerade Sachsen profitiert täglich von offenen Grenzen, enger Zusammenarbeit mit Polen und Tschechien sowie dem europäischen Binnenmarkt. EU-Fördermittel haben Infrastruktur verbessert, Schulen modernisiert und Innovation gestärkt. Europa… Europatag: Europa braucht Zusammenhalt und neue Begeisterung weiterlesen

Berlin/Dresden. Die BÜNDNISGRÜNE-Landtagsabgeordnete Katja Meier wurde gestern Abend vom französischen Botschafter François Delattre in der Französischen Botschaft in Berlin als erste Frau aus Sachsen zur Ritterin im nationalen Orden der Ehrenlegion ernannt. Die Ernennung durch den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron fand per Dekret im Januar statt (siehe hier auf Seite 8). Katja… Katja Meier zur Ritterin im nationalen Orden der Ehrenlegion Frankreichs ernannt weiterlesen

Zur Vorstellung des Entwurfs für ein Sächsisches Gewalthilfegesetz durch das Sozialministerium erklärt Katja Meier, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Verabschiedung des Gewalthilfegesetzes auf Bundesebene zum Ende der letzten Legislatur war ein Meilenstein für den Schutz und die Hilfe für gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder. Der nun vorgelegte… Gewalthilfegesetz für Sachsen: Ausbau muss ambitionierter werden weiterlesen

Beim zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig droht erneut eine Verzögerung. Für den Nordabschnitt Geithain-Leipzig soll angesichts steigender Kosten ein neues Gutachten Klarheit über die Machbarkeit bringen. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage von Katja Meier (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wird auf eine Kostenschätzung aus dem Jahr 2024 von rund 750 Millionen Euro verwiesen, während… Bahnausbau Chemnitz-Leipzig – BÜNDNISGRÜNE kritisieren Hinhaltetaktik des Ministeriums weiterlesen

Die Zahl der Verkehrsunfälle in Sachsen ist 2025 im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Das geht aus der aktuellen Verkehrsunfallstatistik für Sachsen hervor. Insgesamt wurden zwar weniger Menschen im Straßenverkehr schwerverletzt, gleichzeitig gibt es eine Zunahme von Unfällen mit Radfahrenden. Zudem wird weiterhin eine hohe Zahl von Verkehrstoten für den Freistaat ausgewiesen. Insbesondere… Mehr Unfälle, mehr Risiken: Verkehrssicherheit muss endlich Priorität bekommen weiterlesen